Basedow1764, Demolux und eine Klage

Günter K. Schlamp

            Es gibt wohl 15- bis 20.000 Schulbibliotheksmenschen 
              in Deutschland. Die meisten sind Mütter, Ein-Euro-Jobber/innen, 
              Lehrer/innen, Verwaltungsangestellte, einige wenige sind Bibliothekar/innen. 
              Die allermeisten interessieren sich aus nachvollziehbaren Gründen 
              ausschließlich für ihre Schulbibliothek und dafür, 
              woher sie Geld für ein paar neue Bücher kriegen. Weniger 
              interessiert sind sie am „Schulbibliothekswesen“ oder 
              der Schulbibliothekspolitik, an Kommunikation und Austausch. Und 
              daher auch nicht an Basedow1764: http://basedow1764.wordpress.com


Basedow1764 ist ein „Meinungsblog“, weniger ein „Nachrichtenblog“, 
              der meldet, was andere anderswo ins Netz oder in die Zeitung gestellt 
              haben („With apologies for crossposting“). Dessen Meldungen 
              sollen so prononciert sein, dass er Anstöße gibt und 
              zur Auseinandersetzung einlädt. Damit erreiche ich circa 50 
              regelmäßige Leser/innen, Kommentare sind dementsprechend 
              nicht sehr zahlreich.
            Neben konzeptionellen Überlegungen, kritischen 
              Bemerkungen zur Schulbibliothekspolitik von Regierungen und Verbänden 
              gibt es im Basedow1764 auch Lesetipps und praktische Empfehlungen. 
              Mit letzteren wird eine Tradition aus Lehrgängen der hessischen 
              LAG Schulbibliotheken fortgesetzt: „Tipps und Tricks für 
              Barfußbibliotheken“. Also für die Menschen, die 
              in Schulen ohne viel Geld und meist auch ohne Fachkenntnisse Schulbibliotheken 
              „machen“. In dieser Reihe empfahl ich vor über 
              einem Jahr Computertische, bei denen der Monitor unter der (gläsernen) 
              Tischplatte eingebaut ist. Also ein Möbel, das meines Erachtens 
              besser in einen Lesesaal passt als eine Reihe von Monitoren, deren 
              Geflimmer jeden Leser im Saal stören würde. Unter den 
              empfohlenen Tischen war auch ein Modell des südhessischen Medienmöbellieferanten 
              Demolux. Mehr als ein Jahr nach Erscheinen dieser Meldung, die sich 
              andauernder Beliebtheit erfreute, gab es zwei kritische Kommentare 
              zu Demolux (vgl. hier). 
            
            [Redaktioneller Einschub: Aufgrund der nicht 
              eindeutigen Rechtslage bei einem eventuellen Zitat der von Demolux 
              beanstandeten Kommentare wird der Inhalt dieser Textstellen nur 
              beschrieben und nicht wortwörtlich wiedergegeben. Die Formulierungen 
              der folgenden zwei, rot gesetzten, Absätze wurden von der Redaktion 
              und nicht vom Autor angefertigt.]
             
              Im ersten Kommentar wurde 
                unter einem fiktiven Schulnamen ein nicht näher benanntes 
                Produkt der Firma Demolux als reklamationsbedürftig beschrieben. 
                Die Reaktion der Firma, so die Behauptung, habe offensichtlich 
                in einem aggressiven Zurückweisen des Reklamationsanspruchs 
                bestanden. Man habe sich daraufhin für ein Produkt einer 
                anderer Firma entschieden, die einen weitaus besseren Service 
                anböte. In Zukunft würde man sich auf diese zweite Firma 
                verlassen.
            
             
              Diese zweite Firma wird auch im anderen 
                von Demolux beanstandeten Kommentar genannt. In diesem wurde der 
                Firma Demolux vorgeworfen, Produkte, die nicht erkennbar professionell 
                erzeugt werden, anzubieten. Daraus erkläre sich der scheinbar 
                günstige Preis, der sich jedoch noch als überteuert 
                herausstellt. Es wird behauptet, dass die Firma Demolux Produkte 
                eines anderen Möbelhändlers umbaue und zu einem nicht 
                im Verhältnis stehenden Preis weiterveräußere. 
                Diese Praxis wird drastisch kritisiert. Von Produkten der Firma 
                Demolux rät der Kommentar ab. 
            
            Vier Wochen später erhielt ich vom Geschäftsführer 
              der Demolux Ltd., die im Briefkopf die Zeile „sicher ist besser“ 
              aufführt, einen Einschreibebrief mit Rückschein, in dem 
              mir mitgeteilt wurde, dass wegen der beiden Kommentare Strafanzeige 
              gestellt wurde. Meine rudimentären Kenntnisse des Internetrechts 
              sagten mir, dass ein Weblogbetreiber damit rechnen kann, dass es 
              Richter/innen gibt, die ihn für fremde Kommentare in seinem 
              Blog haftbar machen. Manche Betreiber schützen sich, in dem 
              sie Benutzungsordnungen, Registrierungen und die redaktionelle Überprüfung 
              von Kommentaren einführen. Nicht zuletzt haben wir auf der 
              LAG-Homepage einen langen Schriftsatz, mit dem wir uns vor der Haftbarmachung 
              für Inhalte auf den Links schützen wollen. (Was Rechtsanwälte 
              für unerheblich halten.) Die Internetrechtsprechung in Deutschland 
              ist (noch) sehr uneinheitlich. Die alte Seefahrerweisheit: „Auf 
              hoher See und vor Gericht ist man in Gottes Hand“ gilt hier.
            In dem mir von der Briefträgerin gegen Unterschrift 
              ausgehändigten Einschreiben (vgl. hier) 
              stand, dass Demolux Anzeige erstattet habe. Es stand nicht drin, 
              dass gegen mich Anzeige erstattet worden war. Diese Feinheit fiel 
              mir erst einmal nicht auf und auch weiteren Lesern nicht. Ich schrieb 
              also im Weblog, dass mich Demolux verklagt habe. Warum sonst teilte 
              mir Demolux mit, dass es wegen eines Kommentars in meinem Weblog 
              Klage erhebe?

              Demolux-Geschäftsführer Peter H. Grunwald glaubte wohl, 
              mit dem Einschreibebrief mit Rückschein einen Blogger zu verunsichern. 
              Womit er nicht gerechnet hatte, war, dass mehrere Blogs, unter anderem 
              netbib (vgl. hier) 
              und infobib (vgl. hier), 
              die Angelegenheit aufgriffen, dass es viele Solidaritätsadressen 
              gab. Dies war wohltuend. Basedow1794 erwachte aus seinem Nischendasein. 
              Statt der täglichen 30 Aufrufe gab es jetzt 300. Bei Google 
              standen neben der Demolux-Firmenseite zehn „Demolux klagt“-Treffer.
            Da der Schuss offensichtlich nach hinten losging, 
              startete Herr Grunwald eine Kommentaroffensive. Einigen mit mir 
              solidarischen Kommentatoren schrieb er sogar persönliche Antworten. 
              Nachdem er von einer Kommentatorin aufgefordert worden war, das 
              Aktenzeichen der Staatsanwaltschaft mitzuteilen, reichte er das 
              in einem seiner bisher sechzehn (wenn ich richtig gezählt habe) 
              Kommentare nach. Er verriet auch, dass die Klageschrift mehr als 
              60 Seiten umfasse und dass er Anzeige gegen Unbekannt und namentlich 
              benannte Weitere gestellt habe. Also gegen mindestens drei Übeltäter. 
              Wie er in einem Kommentar später schrieb, ging es ihm um die 
              Löschung der beiden oben genannten Kommentare. Dem werde ich, 
              nach diesem Auftakt, sozusagen im laufenden Verfahren, nicht nachkommen. 
              Im Widerspruch dazu steht aber ein anderer Kommentar von ihm, den 
              ich wörtlich zitieren möchte:
             
              „Wollen Sie die immer einfach so stehen lassen 
                ? (Anm. GS: Gemeint sind derartige Kommentare.) Wenn das häufiger 
                geschieht, wird es die Qualität von Basedow 1764 sicher mindern. 
                Wollen Sie die immer einfach entfernen ? Wie können Sie beurteilen, 
                was richtig und was falsch ist ? Aus meiner Sicht gibt es Gesetze, 
                die wir befolgen sollten und Staatsorgane, die festzustellen haben, 
                was richtig und was falsch ist. Deshalb hat Demolux bei der Staatsanwaltschaft 
                Strafanzeige erstattet. Das sind Profis. Die wissen, was zu tun 
                ist.“

              
             Fortsetzung folgt.


            [1] http://basedow1764.wordpress.com

              [2] http://basedow1764.wordpress.com/2008/02/27/zur-einrichtung-von-schulbibliotheken-5/

              [3] http://basedow1764.files.wordpress.com/2009/07/demolux.pdf

              [4] http://log.netbib.de/archives/2009/07/24/demolux-beklagt-sich/

              [5] http://infobib.de/blog/2009/07/31/demolux-verklagt-bibliotheksblogger-oder-auch-nicht/#comment-6780

               
              Günter K. Schlamp betreibt das Weblog Basedow1764. 
              Er hat die Homepage www.schulbibliotheken.de 
              der LAG Schulbibliotheken in Hessen e.V. (LAG) begründet, deren 
              mailing list "hids" http://mailman.bildung.hessen.de/mailman/listinfo/hids 
              und zum Thema Schulbibliotheken publiziert. (http://basedow1764.wordpress.com/publikationen/) 
              Er ist Gründungs- und jetzt Ehrenvorsitzender der LAG. LIBREAS.Library 
              Ideas veröffentlichte kürzlich ein Gespräch mit dem 
              Verfasser über die LAG Schulbibliotheken als: www.ib.hu-berlin.de/~libreas/libreas_neu/podcast/podcast_11/index.html